Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1
jobDENTAL und der unterzeichnende Vertragspartner (nachfolgend "Kunde" genannt) kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Preisliste ( unter www.jobdental.de) zu erfüllen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und diese Preisliste gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt jobDENTAL nicht an, es sei denn, jobDENTAL hätte ausdrücklich schriftlich Ihrer Geltung zugestimmt.

1.2
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

2.1
Der Vertrag kommt mit Auftragserteilung des Kunden (E-Mail, Fax oder Online-Formular) und Annahme von jobDENTAL zu Stande. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich niedergelegt worden sind.

§ 3 Leistungsbeschreibung

3.1
Der Vertrag verpflichtet jobDENTAL zur Veröffentlichung der darin vereinbarten, unter www.jobdental.de aufgeführten Produkte und der Erbringung der dort aufgeführten Leistungen (beides: "Leistungselemente"), unter Maßgabe dieser Bedingungen.

3.2
Der Vertrag berechtigt jobDENTAL dazu, die Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden jedoch nur anonym veröffentlicht.

3.3
Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt.

§ 4 Vergütung der Leistungen

4.1
Die Vergütung, der von jobDENTAL zu erbringenden Leistungen, bestimmt sich nach der von jobDENTAL unter www.jobdental.de veröffentlichten Preisliste. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von jobDENTAL unterbreiteten Vertragsangebots unter www.jobdental.de veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen jobDENTAL und dem Kunden.

§ 5 Kostenregelung und Zahlungsvereinbarungen

5.1
Mit der Vergütung gemäß § 4 sind sämtliche Nebenkosten wie z.B. durch E-Mail, Telefon, Telefax, Datenübertragungskosten, Porto und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Nicht abgegolten sind Korrekturkosten, die aufgrund fehlerhafter Datenanlieferung entstehen. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Nebenkosten den üblichen Umfang übersteigen, zeigt jobDENTAL dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung dieser weiteren Nebenkosten verpflichtet, wenn er diese schriftlich genehmigt.

5.2
Jede Korrektur an einem Leistungselement nach Veröffentlichung ist kostenpflichtig. Die Vergütung entfällt, wenn die Veröffentlichung von jobDENTAL zu vertretende inhaltliche Mängel enthält.

5.3
Der Zahlungsanspruch wird spätestens 7 Tage nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.

Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. Darüber hinaus ist jobDENTAL berechtigt, Mahnkosten zu erheben. jobDENTAL ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen und nach erfolgloser Mahnung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

5.4
Sämtliche Preisangaben verstehen sich, zuzüglich der, bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.5
Eine Zahlung per Überweisung aus dem Ausland akzeptiert jobDENTAL nur bei gleichzeitiger Übernahme aller anfallenden Bankgebühren seitens des Kunden.

5.6
Zahlungen des Kunden werden immer zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet. jobDENTAL kann seine zu erbringende Leistung bis zur Erbringung sämtlicher fälligen Zahlungen durch den Kunden verweigern.

§ 6 Grundlagen der Zusammenarbeit

6.1
JobDENTAL ist bemüht, die Response auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren.

6.2
Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von jobDENTAL.

6.3
Der Kunde ist damit einverstanden, auch nach Ablauf des Vertrages Infomails und weitere kommerzielle Kommunikation von JobDENTAL per Post oder E-Mail zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit formlos gegenüber jobDENTAL mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

6.4
Der Kunde stellt einen reibungslosen Posteingang für Emails von jobDENTAL sicher. Entsprechendes gilt für jegliche vertragliche Kommunikation.

6.5
jobDENTAL behält es sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen ("unzulässige Inhalte"). Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. jobDENTAL ist zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Soweit jobDENTAL wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde jobDENTAL auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

6.6
Insbesondere gilt für die veröffentlichten Inhalte:

• wird eine selbständige Tätigkeit oder freie Mitarbeit ausgeschrieben, so muss diese deutlich als solche im Text bezeichnet sein.
• sind vom Kandidaten Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahme an Schulungen und Reisekosten) zu erbringen, so muss dies deutlich im Text herausgestellt werden.
• die Inhalte müssen sich auf eine freie Position oder Tätigkeit beziehen. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG).
• Jobtitel und Tätigkeitsbeschreibung müssen korrekt bezeichnet und dürfen nicht irreführend oder missverständlich sein.
• Websites, die jobDENTAL zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen, und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht.
• Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen eingehalten werden. Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, so gelten die Inhalte als unzulässige Inhalte.

6.7
jobDENTAL übernimmt für angeliefertes Datenmaterial oder Anzeigentexte keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.

6.8
jobDENTAL ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.

6.9
Der Kunde hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von jobDENTAL angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen.

6.10
Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm im Internet veröffentlichten oder jobDENTAL zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird jobDENTAL durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.

§ 7 Urheberrechte

7.1
Sämtliche von jobDENTAL veröffentlichten Anzeigentexte, Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von jobDENTAL. Davon sind nur diejenigen von JobDENTAL veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von jobDENTAL unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.

7.2
Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung, für die, von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

8.1
jobDENTAL gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung, der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von jobDENTAL zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.

Der Kunde verpflichtet sich, jobDENTAL alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erreichung, der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dies beinhaltet insbesondere die Anlieferung von Anzeigentexten und Logodateien in digitaler Form. Dazu gehört auch, dass der Kunde jobDENTAL unmittelbar informiert, wenn eines, der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungselemente nicht mehr aktuell ist. Dem Kunden obliegen ferner die in den jeweiligen Produktbezogenen Geschäftsbedingungen oder, wenn vorhanden, Produktbeschreibungen für einzelne Leistungselemente beschriebenen Mitwirkungspflichten. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängert sich die Frist bis zur Leistungserbringung von jobDENTAL entsprechend.

8.2
Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Einstellung der Leistungselemente ins Internet. jobDENTAL leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst, wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von jobDENTAL innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden.

8.3
Die sich aus Ziff. 8.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit jobDENTAL einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.4
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn jobDENTAL die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

8.5
Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Kunde von dem Mangel Kenntnis hatte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis erlangen müssen.

§ 9 Datenschutz

9.1
Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart.

9.2
Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass jobDENTAL seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.

§ 10 Abmahnung, gerichtliche Entscheidung

10.1
Ist der Kunde wegen einem, bei jobDENTAL veröffentlichten Produkt abgemahnt worden, hat er bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter Anzeigen (-Inhalte) abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche Verfügung zugestellt, so, ist der Kunde verpflichtet, jobDENTAL unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet jobDENTAL nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, jobDENTAL von einer etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und jobDENTAL einen eventuellen Schaden zu ersetzen.

§ 11 Laufzeit

11.1
Der Vertrag tritt in Kraft, wenn jobDENTAL die Annahme des Vertrags zugeht. Die dort vereinbarte Laufzeit beginnt mit Erbringung des ersten Leistungselements durch jobDENTAL. Sie endet automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit, es sei denn, dies ist in den folgenden Produktbezogenen Geschäftsbedingungen anders geregelt.

11.2
Vereinbarte Leistungselemente können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt das Recht des Kunden auf Abruf, von vor Ablauf der Vertragslaufzeit noch nicht geltend gemachten Leistungsansprüchen.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1
Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand Idstein vereinbart.

Produktbezogene Geschäftsbedingungen

§ 1 Leistungsbeschreibung

1.1
Diese Geschäftsbedingungen für Stellenanzeigen, Firmenpräsentationenund Berichte sowie Werbebanner (im Folgenden: "Anzeigen") ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. jobDENTAL veröffentlicht im Namen des Kunden Anzeigen im Internet. Eine Stellenanzeige darf nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten.

§ 2 Schaltungsdauer

2.1
Soweit nicht anders vereinbart, werden Stellenanzeigen für einen Zeitraum von 90 Tagen geschaltet.

Der Kunde verpflichtet sich, jobDENTAL unverzüglich zu informieren, wenn eine ausgeschriebene Stelle besetzt wurde oder nicht mehr aktuell ist. Das entsprechende Stellenangebot wird daraufhin von jobDENTAL inaktiv geschaltet. Eine teilweise Rückvergütung für die daraus resultierende verkürzte Schaltungsdauer erfolgt nicht.

§ 3 Chiffreanzeigen

3.1
jobDENTAL bietet die Veröffentlichung von Chiffreanzeigen in einigen Rubriken für den Kunden an. Eingehende, schriftliche Bewerbungen leitet jobDENTAL alle 14 Tage, an die vom Kunden genannte Anschrift weiter. jobDENTAL übernimmt für diese Inhalte keine Verantwortung. Es werden nur postalische Antworten und E-Mails berücksichtigt. Nicht weitergeleitet werden Bewerbungen mit eindeutigem Sperrvermerk. jobDENTAL haftet nicht, für auf dem Postwege oder auf elektronischem Wege verlorengegangene Zustellungen.

3.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Chiffreanzeigen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften und datenschutzrechtlichen Grundsätzen zu behandeln. Der Kunde hält jobDENTAL auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen kundenseitigen Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften oder datenschutzrechtlichen Grundsätzen geltend gemacht werden.

§ 4 jobLETTER

4.1
Es existiert ein jobLETTER, der regelmäßig an Abonnenten versandt wird. Die Abonnenten können sich kostenlos für den Erhalt des jobLETTERS auf www.jobdental.de registrieren und sich auch jederzeit wieder abmelden. jobDENTAL garantiert nicht für die Zahl der Empfänger und übernimmt keine Haftung für Falschinhalte.

§ 5 Sonstiges

5.1
Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass jobDENTAL nicht genehmigte Veröffentlichungen von Stellenanzeigen seitens Dritter nicht verhindern kann.

5.2
Ein Angebot von jobDENTAL zu niedrigerem Preis als in der Preisliste angegeben, ist nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig.

5.3
jobDENTAL bietet als zusätzlichen, kostenfreien Service das Einstellen von Fortbildungen, Seminaren und Kursen an. Die Anzeigenannahme ist nur über das hinterlegte Online-Formular möglich. jobDENTAL übernimmt keinerlei Garantie für Vollständigkeit und Inhalte.

Ein rechtlicher Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. jobDENTAL behält es sich in diesem Bereich vor, eingereichte Anzeigen auch ohne Begründung nicht zu veröffentlichen.

5.4
Der Kunde stimmt mit Schaltung der Anzeige zu, dass diese nicht nur auf der Seite www.jobdental.de ersichtlich ist, sondern auch eine Übernahme durch andere Portale und Börsen erfolgt.

Stand: August 2011